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Wahlforscher Jung erwartet weiteren Zoff zwischen SPD und Grünen (Nachricht)

Wahlforscher Jung erwartet weiteren Zoff zwischen SPD und Grünen

Passau (dapd). Der Demoskop Matthias Jung erwartet im Bundestagswahl noch heftigere Kontroversen zwischen SPD und Grünen als es jetzt schon der Fall ist. Die jüngsten Misstöne zwischen beiden Parteien, die eigentlich miteinander regieren wollen, seien "nur ein Vorgeschmack", sagte der Vorstand der Forschungsgruppe Wahlen, der "Passauer Neuen Presse" ...

02.04.2013 07:07 Uhr in Politik
 
Misstöne zwischen SPD und Grünen (Nachricht)

Misstöne zwischen SPD und Grünen

Berlin (dapd). Knapp ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl herrscht Missstimmung zwischen SPD und Grünen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat über die Osterfeiertage mit dem Hinweis auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition die Grünen verärgert. "Gabriel schlägt Schaum", keilte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir zurück. Die ...

01.04.2013 10:43 Uhr in Politik
 
Gabriel vergrätzt Özdemir mit Hinweis auf Schwarz-Grün (Nachricht)

Gabriel vergrätzt Özdemir mit Hinweis auf Schwarz-Grün

Berlin (dapd). Mit dem Hinweis auf eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wunschpartner der Sozialdemokraten offensichtlich gekränkt. "Sigmar Gabriel schlägt Schaum", beschied ihm Grünen-Chef Cem Özdemir. Er wisse genau, dass die Grünen Schwarz-Gelb in einer Koalition mit der SPD ablösen ...

30.03.2013 15:31 Uhr in Politik
 
Oberlandesgericht München: Zulassungsverfahren für NSU-Prozess bleibt (Nachricht)

Oberlandesgericht München: Zulassungsverfahren für NSU-Prozess bleibt

München/Berlin (dapd-bay). Trotz wachsender Kritik am Journalisten-Zulassungsverfahren im NSU-Prozess hält das Oberlandesgericht München (OLG) an seiner Entscheidung fest. Wie der Bayerische Rundfunk am Donnerstag unter Berufung auf Aussagen von OLG-Präsident Karl Huber berichtet, bleibt es bei der Liste, die das Gericht in der Reihenfolge der eingegangenen Anträge ...

28.03.2013 19:42 Uhr in Vermischtes
 
Rechtsexperten halten Übertragung des NSU-Prozesses für zulässig (Nachricht)

Rechtsexperten halten Übertragung des NSU-Prozesses für zulässig

München/Berlin (dapd-bay). Die Forderungen nach einer Videoübertragung des NSU-Prozesses in einen Nebensaal werden immer lauter. So hält der Münchner Strafrechtler Ulrich Schroth eine solche Lösung für zulässig. Entscheidend sei, dass die Gerichtsöffentlichkeit gewahrt werde und nicht die breite Öffentlichkeit den Prozess live verfolgen könne. ...

28.03.2013 13:53 Uhr in Politik
 
Cem Özdemir hofft auf Kompromiss im Streit über NSU-Prozess (Nachricht)

Cem Özdemir hofft auf Kompromiss im Streit über NSU-Prozess

Berlin (dapd). Im Streit um Presseplätze für türkische Journalisten beim Münchner NSU-Prozess hofft Grünen-Chef Cem Özdemir auf einen Kompromiss. "Lösungswege sind aufgezeigt worden - für einen wird man sich in München hoffentlich entscheiden", sagte Özdemir am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Deutsche Journalisten seien zum ...

28.03.2013 08:45 Uhr in Politik
 
Kein Platz für die Türkei im Gerichtssaal (Nachricht)

Kein Platz für die Türkei im Gerichtssaal

München (dapd). In der Münchner Redaktion der größten türkischen Tageszeitung "Hürriyet" herrscht Fassungslosigkeit. Es sei völlig unverständlich, dass türkische Medien vom NSU-Prozess im Münchner Oberlandesgericht (OLG) ausgeschlossen seien, sagte der Nachrichtenkoordinator der europäischen Ausgabe der "Hürriyet", ...

26.03.2013 14:55 Uhr in Politik
 
Özdemir fordert mehr Flexibilität vom Münchner Oberlandesgericht (Nachricht)

Özdemir fordert mehr Flexibilität vom Münchner Oberlandesgericht

Berlin (dapd). Die Grünen haben das Vergabeverfahren für Journalistenplätze beim NSU-Prozess als unsensibel und unflexibel kritisiert. Auch ausländische Medien müssten aus erster Hand aus dem Oberlandesgericht München berichten können, um internationale Transparenz herzustellen, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Dienstag in Berlin. Damit würde ...

26.03.2013 12:50 Uhr in Politik
 
Kirchen und Politik sprechen dem neuen Papst Glückwünsche aus (Nachricht)

Kirchen und Politik sprechen dem neuen Papst Glückwünsche aus

Berlin (dapd). Vertreter von Kirche und Politik in Deutschland haben Papst Franziskus I. zu seiner Wahl gratuliert und ihm viel Glück für sein Pontifikat gewünscht. Die Deutsche Bischofskonferenz sicherte dem neuen Oberhaupt der katholischen Kirche am Mittwoch ihre volle Unterstützung zu. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wünschte dem kurz zuvor gewählten ...

13.03.2013 22:02 Uhr in Politik
 
Kritik an Ramsauer-Warnung vor steigenden Bahnpreisen (Nachricht)

Kritik an Ramsauer-Warnung vor steigenden Bahnpreisen

Stuttgart (dapd). Die Warnung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vor steigenden Bahnpreisen aufgrund des Milliardenprojekts "Stuttgart 21" ist auf erhebliche Kritik gestoßen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Donnerstag im Landtag in Stuttgart: "Es ist wirklich eine abenteuerliche Behauptung, dann ...

07.03.2013 17:23 Uhr in Politik