Millionenhilfen für Afghanistan nach 2014
Berlin (dapd). Deutschland wird sich nach dem bis 2014 geplanten Abzug seiner Kampftruppen vom Hindukusch langfristig in Afghanistan engagieren. Beide Länder legten am Mittwoch dafür den Grundstein mit einem zunächst auf fünf Jahre angelegten Partnerschaftsabkommen. Eingedenk der hohen Korruption in Afghanistan soll allerdings eine bilaterale Regierungsarbeitsgruppe die Angela ... weiterlesen
Berlin gibt nach Abzug über 460 Millionen Euro für die afghanische Armee
Stuttgart (dapd). Deutschland wird die afghanischen Streitkräfte nach dem Abzug der Bundeswehr mit 465 Millionen Euro pro Jahr unterstützen. Die "Stuttgarter Nachrichten" berichteten, eine entsprechende Vereinbarung wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Afghanistans Präsident Hamid Karsai am Mittwoch in Berlin bekannt gegeben. Insgesamt gäben USA, NATO und ... weiterlesen
Eislauftrainer Ingo Steuer gewinnt Streit mit Bundeswehr
Karlsruhe (dapd). Sieg für Ingo Steuer vor dem Bundesgerichtshof: Die Bundeswehr muss den wegen seiner Stasi-Vergangenheit belasteten Eiskunstlauftrainer als Trainer von Sportsoldaten dulden, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. Eine nennenswerte Beeinträchtigung des Ansehens der Bundeswehr dadurch, dass Steuer als freier Trainer Sportsoldaten trainiert, sei "nicht betonte - ... weiterlesen
Deutschland bietet UN Hilfe für Mission in Syrien an
Berlin (dapd). Die Bundesregierung führt mit den Vereinten Nationen Gespräche über die Unterstützung der UN-Beobachtermission in Syrien. Die Bundeswehr habe technische, logistische und materielle Hilfe angeboten, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin. Darüber habe Außenminister Guido Westerwelle (FDP) auch mit UN-Generalsekretär Ki ... weiterlesen
8.500 freiwillige Wehrdienstleistende im ersten Jahr
Düsseldorf (dapd). Im ersten Jahr nach Aussetzung der Wehrpflicht haben sich 8.500 junge Menschen freiwillig zum Wehrdienst gemeldet. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Geplant hatte der Minister mit 5.000 bis 15.000 Freiwilligen pro Jahrgang. "Wir haben im ersten Jahr nach der der ... weiterlesen
SPD fordert mehr Tempo bei Afghanistan-Abzug
Osnabrück (dapd). Dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold geht der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nicht schnell genug. "Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat beim Abzug bislang zu viel auf Zeit gespielt und muss jetzt zügiger arbeiten", sagte Arnold der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Notwendig sei eine klare Ansage, welche Zweige als erste ... weiterlesen
Bundeswehr bleibt bis 2013 im Kosovo
Berlin (dapd). Deutschland wird sich ein weiteres Jahr am NATO-geführten KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin und verlängerte das Mandat für die 1999 gestartete Mission bis Mitte 2013. Zugleich bleibt angesichts der gespannten Lage im Kosovo die Mandatsobergrenze unverändert bei 1.850 Mann. Nach der Aufstockung der Tage sind ... weiterlesen
Kosovo-Einsatz der Bundeswehr bis 2013 verlängert
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an dem 1999 gestarteten KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin grünes Licht. Angesichts der angespannten Lage in der früheren serbischen Provinz, die seit 2008 unabhängig ist, beließ das Kabinett die Mandatsobergrenze bei 1.850 Mann. Derzeit sind gut 1.200 deutsche im ... weiterlesen
Parteien werfen Piraten Konzeptlosigkeit vor
Berlin (dapd). Die politische Konkurrenz wirft den Piraten Konzeptlosigkeit vor. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) erklärte nach dem Parteitag der Piraten, diese seien nicht regierungsfähig. Auch die SPD schloss eine Koalition mit der Partei im Bund aus. Der neue Piraten-Vorsitzende Bernd Schlömer will sich derweil nicht in eine Richtung drängen lassen: Die ... weiterlesen
Parteien kritisieren inhaltliche Lücken der Piraten
Köln/Berlin (dapd). Die Piratenpartei muss wegen ihres weitgehenden Verzichts auf inhaltliche Debatten auf dem Parteitag Kritik einstecken. Die SPD schloss am Montag eine Koalition mit den Piraten im Bund aus. Der neue Piraten-Vorsitzende Bernd Schlömer will sich derweil nicht in eine Richtung drängen lassen. Die Piraten hätten "keine natürlichen sagte der war am auf ... weiterlesen