Hollande sieht sich mit Abzugsplänen bestätigt
Chicago (dapd). Frankreich hat sich nach Ansicht seines neuen Präsidenten François Hollande mit seinem Kurswechsel beim Abzug aus Afghanistan in der NATO durchgesetzt. "Wir haben erreicht, dass die Position Frankreichs vollständig respektiert und umgesetzt wird", sagte Hollande am Sonntagabend (Ortszeit) in Chicago. Besonders die Bundesregierung hatte auf dem Gipfel den ... weiterlesen
Berlin schickt zehn Militärbeobachter nach Syrien
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter nach Syrien entsenden. Sie sollen eine Mission der Vereinten Nationen unterstützen. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. "Dies ist Teil unserer internationalen Verantwortung", sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Je mehr Länder sich an der Mission ... weiterlesen
NATO hofft auf einen Gipfel mit Symbolwert
Berlin (dapd). Es wird ein kompakter NATO-Gipfel in Chicago: Gerade mal 24 Stunden nimmt sich das größte Militärbündnis der Welt Zeit, um die drängenden Probleme der Allianz abzuräumen: Wie weiter in Afghanistan? Was heißt kollektive Verteidigung in Zeiten knapper Kassen? Wo liegt der Fokus weltweiter Partnerschaften? Für NATO-Generalsekretär Anders ... weiterlesen
8.500 freiwillige Wehrdienstleistende im ersten Jahr
Düsseldorf (dapd). Im ersten Jahr nach Aussetzung der Wehrpflicht haben sich 8.500 junge Menschen freiwillig zum Wehrdienst gemeldet. Das sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Geplant hatte der Minister mit 5.000 bis 15.000 Freiwilligen pro Jahrgang. "Wir haben im ersten Jahr nach der der ... weiterlesen
NATO setzt auf Deeskalation im Raketenstreit mit Russland
Berlin (dapd). Die NATO will auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago Ende Mai den offiziellen Start für den umstrittenen europäischen Raketenschild verkünden und hat damit harsche Reaktionen von Russland provoziert. Hohe Militärs drohten mit einem Angriff auf ein gegen Russland gerichteten Abwehrsystem. Das westliche Militärbündnis war am Freitag um Deeskalation Anders in ... weiterlesen
Verteidigungsministerium mietet Shell-Haus in Berlin
Berlin (dapd-bln). Verteidigungsminister Thomas de Maizière macht mit seinen Umzugsplänen von Bonn nach Berlin ernst: Am Freitag wurde das Shell-Haus in Berlin für bislang am ersten Dienstsitz in Bonn tätige Mitarbeiter angemietet. Ab Herbst sollen dort 360 Ministeriumsmitarbeiter ihren neuen Arbeitsplatz beziehen. Die Mietdauer beträgt den Angaben zufolge fünf mit ... weiterlesen
SPD fordert mehr Tempo bei Afghanistan-Abzug
Osnabrück (dapd). Dem SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold geht der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nicht schnell genug. "Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat beim Abzug bislang zu viel auf Zeit gespielt und muss jetzt zügiger arbeiten", sagte Arnold der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Notwendig sei eine klare Ansage, welche Zweige als erste ... weiterlesen
Schwarz-gelbe Streitereien nützen Rot-Grün nichts
Berlin (dapd). Die Opposition kann vom Hickhack in der schwarz-gelben Koalition offenbar nicht profitieren. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen SPD und Grüne auf unverändert 29 beziehungsweise 14 Prozent, wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer hervorgeht. Die Union verliert demnach einen Punkt auf 35 Prozent, die FDP schwächelt - ... weiterlesen
Bundeswehrkaserne in Rheine schließt bis 2017
Rheine (dapd-nrw). Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt die Bundeswehrkaserne des Mittleren Transporthubschrauberregiments 15 in Rheine bis 2017 schließen. "Aus einer Gesamtschau der Argumente habe ich diese Entscheidung getroffen", sagte der Verteidigungsminister bei einem Besuch der Kaserne am Donnerstag in Rheine und sprach von einer der schwierigsten im ... weiterlesen
Muslimischer Spendenverein IHH bleibt verboten
Leipzig (dapd-hes). Das Verbot des muslimischen Spendenvereins "Internationale Humanitäre Hilfsorganisation" (IHH) bleibt bestehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch in seinem Urteil die Klage des Vereins gegen das vom Bundesinnenministeriums verfügte Verbot ab. Das Innenministerium hatte die IHH im Juni 2010 verboten, weil sie soziale Projekte von der ... weiterlesen