GEW begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Frankfurt a.M./Karlsruhe - Zufrieden hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur neuen W-Besoldung von Professorinnen und Professoren „Gut ... weiterlesen
Richter klagt für die Abschaffung der Hundesteuer
Auch hier steht Deutschland wieder einmal als Schlusslicht da und hat auch zum Thema Diskriminierung und Benachteiligung von Minderheiten Nachholbedarf. Vielleicht besteht durch Richter – mit in ... weiterlesen
BVerfG Urteil - Journalistische Arbeit erschwert
Der Deutsche Journalisten-Verband bedauert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Vorschriften zu strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen. Das der ... weiterlesen
KVen wollen gesetzliche Regelung zur Honorarverteilung
Die in der Arbeitsgemeinschaft „Länderübergreifender Angemessener VersorgungsAnspruch“ (LAVA) zusammengeschlossenen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Brandenburg, und ... weiterlesen
DJ PRESSESPIEGEL/Unternehmen
DJ PRESSESPIEGEL/Unternehmen E.ON - Der Energiekonzern E.ON will noch in diesem Jahr Klage gegen den Atomausstieg beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. Die Klageschrift für ... weiterlesen
DJ PRESSESPIEGEL/Zinsen, Konjunktur, Kapitalmärkte, Branchen
DJ PRESSESPIEGEL/Zinsen, Konjunktur, Kapitalmärkte, Branchen EURO-RETTUNG - Nach den Beschlüssen des Brüsseler Krisengipfels führen die Europäer nun konkrete über zur ... weiterlesen
BITKOM warnt vor Vertrauensverlust durch Überwachungssoftware
* Prof. Kempf: „Hohe Hürden für Online-Durchsuchungen nötig“ * Hightech-Verband fordert schnelle Aufklärung Zu Berichten, wonach staatliche Stellen eine ohne ... weiterlesen
Bundesregierung will Hühnerkäfige noch bis 2035 – Kritik am Tierschutzpaket der Bundesministerin Ilse Aigner
Das Bundesverfassungsgericht hat nach einer Klage der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Verordnung für die Haltung von Legehennen in Kleingruppenkäfigen am 12.10.2010 für nichtig bis ... weiterlesen
Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig
Anlässlich der Vorstellung der Gutachten von Johannes Münder und Irene Becker zur Bewertung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erklärte am ... weiterlesen
Legehennen sollen bis 2035 in Käfigen weiter leiden
Der Deutsche Tierschutzbund appelliert an den Bundesrat, am kommenden Montag (5.9.2011) den Entwurf des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zur in ... weiterlesen