Koalitionsvertrag Pressemitteilungen

 

Götzl warnt vor den Auswirkungen neuer Befugnisse der Finanzaufsicht

München, 2. Mai 2012 – Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht vorgelegt. Seine Ziele sind insbesondere die Verbesserung der ...

 

„Sobald das Gesetz kommt, sind wir da.“

BERLIN, 8. März 2012. Mehr als 100 mittelständische Busunternehmen bereiten sich derzeit auf ihren Eintritt in den künftigen Markt für Fernbusreisen vor. Unter der Dachmarke BUS - ...

08.03.2012 10:10 Uhr in Mittelstand und Deutschland
 

Pflegereform ohne tragfähige Finanzierung

Als halbherzig und unzureichend bewertet der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Pflegereform. „Demenzkranke bleiben versorgt ...

13.02.2012 16:55 Uhr in Politik
 

Saarland: Politisches Wirrwarr in Sachen Verbandsklage im Tierschutz

Der Deutsche Tierschutzbund und sein Landesverband Saarland appellieren an alle Parteien in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses für die Einführung der Verbandsklage im Tierschutz zu ...

10.02.2012 14:50 Uhr in Politik
 

Verbandsklage nötig: Anhörung im NRW-Landtag

Heute findet im Landtag von Nordrhein-Westfalen eine Expertenanhörung zur Einführung des Verbandsklagerechts statt, an der auch Vertreter des Deutschen Tierschutzbundes teilnehmen. Der und ...

30.11.2011 14:55 Uhr in Politik
 

Dienstleistungswirtschaft warnt vor allgemeinem Mindestlohn

„Mit einem allgemeinen Mindestlohn gerät der Arbeitsmarkt aus dem Gleichgewicht. Geringqualifizierte und Arbeitnehmer mit Vermittlungshemmnissen werden entsprechend ihrer und den entlohnt. ...

14.11.2011 10:40 Uhr in Politik
 

Deutsche Rinder in die Türkei? – Neue Filmdokumente beweisen Missstände bei Tiertransporten

Gemeinsam mit den Animals` Angels belegt der Deutsche Tierschutzbund gravierende Missstände bei Tiertransporten durch Europa in die Türkei. Das teilweise verdeckt gedrehte Filmmaterial dass ...

31.10.2011 13:15 Uhr in Politik und Vermischtes
 

Koalitionsgipfel ist gefordert, die Ziele der Pflegereform festzusetzen. Pflege ist auf dem Abstellgleis. Bundeskanzlerin Angela Merkel muss den Zug der Pflegereform wieder ins Rollen bringen.

Die Kernsätze des Vertrages von 2009 besagen, dass sich die Pflege mehr an den Bedürfnissen der Menschen orientieren soll. Dazu bedarf es auch eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, ...

24.10.2011 09:05 Uhr in Gesundheit
 

Bundeshaushalt 2012 in Planung: Mehr Geld für mehr Tierschutz?

Im Zuge der in dieser Woche im Bundestag beginnenden Beratungen über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2012 werden morgen die Finanzpläne der Bundesministerien für und ...

07.09.2011 11:25 Uhr in Politik
 

Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine Thema im Landtag

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen (NRW) berät ab 21.07.2011 über den Regierungsentwurf zur Einführung eines landesweiten Klagerechts im Tierschutz. Anerkannte Tierschutzverbände ...

21.07.2011 10:35 Uhr in Politik