Vermittlungsausschuss Pressemitteilungen

 

“Es besteht Hoffnung”

Ingelheim, 11.05.2011. Wie es um die Energiewende ein Jahr nach dem Atomausstieg steht, wie die Kürzung der Solarförderung die Branche trifft und warum es dennoch Perspektiven für gibt ...

15.05.2012 13:35 Uhr in Vermischtes
 

Kommunale Rechte bei der Abfallentsorgung gestärkt

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die gestern vom Vermittlungsausschuss erzielte Einigung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz, durch die die Rechte der kommunalen ist es ...

09.02.2012 12:45 Uhr in Politik
 

BDEW zur Eröffnung der Fachmesse E-world 2012 in Essen: BDEW fordert Einigung zur Gebäudesanierung

"Ich appelliere an Bund und Länder, morgen in der dritten Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag endlich eine Einigung zum energetischen zu erzielen. Die und die in ...

07.02.2012 13:00 Uhr in Energie
 

Hängepartie bei Förderung der klimaschonenden Gebäudesanierung beenden

"Es ist mehr als ärgerlich, dass sich Bund und Länder heute auch im zweiten Anlauf des Vermittlungsausschusses nicht auf die Finanzierung des dringend erforderlichen einigen konnten. ...

15.12.2011 11:15 Uhr in Energie
 

Neues Kinderschutzgesetz ist eine große Chance

Der Internationale Bund (IB) begrüßt ausdrücklich, dass sich Bund und Länder jetzt über einen Kompromiss beim Kinderschutzgesetz geeinigt und ihn im Vermittlungsausschuss IB ...

15.12.2011 10:35 Uhr in Familie und Wirtschaft
 

Deutsche Heizungsindustrie fordert Ende der Hängepartie bei der Energiewende

Köln, 29. November 2011. Die erneute Verschiebung einer Entscheidung über steuerliche Anreize für Effizienzinvestitionen im Gebäudebestand durch den Vermittlungsausschuss von und ...

29.11.2011 13:25 Uhr in Energie und Wirtschaft
 

Kreislaufwirtschaftsgesetz: Chance für notwendige Korrekturen nutzen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt, dass das von der schwarz-gelben Koalition im Bundestag beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat gestoppt worden ist ...

28.11.2011 12:40 Uhr in Politik
 

BDEW zur Beratung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat konnte am 22.11.2011 noch keine Einigung zur steuerlichen Förderung energetischer Gebäudesanierungen und zur Erprobung der erzielen. In ...

24.11.2011 10:10 Uhr in Energie
 

Prävention für den Arbeitsmarkt

Um den Arbeitsmarkt auf die konjunkturelle Eintrübung vorzubereiten, bedürfe es der Wiederauflage und Verlängerung bewährter arbeitsmarktpolitischer Instrumente, sagte Claus am in ...

02.11.2011 14:45 Uhr in Politik
 

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz gefährdet Arbeitsplätze in der kommunalen Entsorgung

„Nach dem Prinzip der Daseinsvorsorge muss der komplette Hausmüll in die Hände öffentlicher Entsorger und darf nicht dem Gewinnstreben privater Entsorgungsunternehmen betont Ott. ...

28.10.2011 15:35 Uhr in Politik