Bundesregierung will Wachstumsprognose für 2010 auf drei Prozent erhöhen

Arbeitslosenzahl soll bis Jahresende die Drei-Millionen-Grenze erreichen

Osnabrück (ddp). Die Bundesregierung wird angesichts eines rasanten Wirtschaftsaufschwungs in Deutschland ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr von 1,4 Prozent auf 3 Prozent anheben. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Unionskreise berichtet, rechnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ferner nur noch mit einer Nettokreditaufnahme des Bundes in 2010 von weniger als 57,5 Milliarden Euro. Zuletzt war offiziell von 65 Milliarden Euro Minus die Rede, zu Jahresbeginn gar von 80,2 Milliarden Euro.

Zudem erwartet die Regierung, dass die Arbeitslosenzahl bis Jahresende die Drei-Millionen-Grenze erreichen wird. Aufgrund der besseren Entwicklung des Arbeitsmarktes im Vergleich zu den Prognosen zu Jahresbeginn will die Bundesregierung den Bundeszuschusses an die Bundesagentur für Arbeit um sechs Milliarden Euro senken. Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck sagte der Zeitung: "Auch 2011 sieht die Bundesregierung klare Anzeichen für eine Verstetigung des Wirtschaftswachstums und der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, auch wenn die Wachstumsrate geringer ausfallen dürfte als in diesem Jahr."

ddp