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24.02.2011 20:52 Uhr in Politik

Guttenberg sieht Bundeswehrskandale als Einzelfälle

Gedenken an in Afghanistan getötete drei Soldaten


Berlin (dapd). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stuft die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr als Einzelfälle ein. Die aufgedeckten Missstände rechtfertigten keine Rückschlüsse auf den Zustand der Truppe als Ganzes, sagte der CSU-Politiker am Donnerstagabend in der Bundestagsdebatte über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Der Minister bezog sich auf die ungeklärten Todesfälle auf der "Gorch Fock" und in Afghanistan sowie auf die Affäre um geöffnete Feldpost.

Zugleich versprach Guttenberg, allen Missständen wenn möglich schnell abzuhelfen. Insbesondere Klagen aus der Truppe über mangelhafte Ausbildung und Ausrüstung nehme er ernst.

Zu den vergangene Woche bei einem Anschlag in Nordafghanistan getöteten drei Soldaten aus Regen in Bayern sagte er: "Wir sind mit Gedanken und in Gebeten bei ihnen" Den zehn Verwundeten wünschte er baldige Genesung.

Der Minister versicherte, die Bundeswehr halte an der engen Kooperation mit den afghanischen Sicherheitskräften fest, dem sogenannten Partnering. An der Strategie waren Zweifel laut geworden, weil der Attentäter von der ISAF-Truppe selbst ausgebildet worden war.

Die Opposition kritisierte, dass die Aufklärung der Affären auf der "Gorch Fock" und um die geöffnete Feldpost viel zu langsam vorankomme. Inge Höger von der Linken rügte, der Minister rede gern mit ausgewählten Medien, nehme aber die Information des Parlaments nicht ernst. Eine wirkliche Kontrolle der Bundeswehr sei so kaum möglich.

In dem vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus vorgelegten Bericht werden unter anderem Defizite bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie in der Bundeswehr bemängelt. Die Situation in den Auslandseinsätzen hinsichtlich Ausrüstung und Ausbildung sowie die andauernden personellen Probleme im Sanitätswesen stellen zwei weitere Schwerpunktthemen des Berichts dar.

Fast 5.000 Eingaben listet der Jahresbericht auf: Beleidigungen und Alkoholismus in der Truppe, Führungsschwäche und Mängel bei der Gefechtsausbildung, Probleme beim Sanitätsdienst und Unmut beim fliegenden Personal.

dapd