Interessante Nachrichten zum Thema Politik
Demonstranten verhindern rechten Aufzug in Karlsruhe
Karlsruhe (Deutschland) (AFP) Etwa 2500 Gegendemonstranten ist es in Karlsruhe gelungen, einen geplanten Aufzug von Rechtsextremen in der Stadt zu verhindern. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Aktion der Rechten aus Sicherheitsgründen auf eine stationäre Versammlung auf dem begrenzt es ... weiterlesen
Verwandtenaffäre: Seehofer plant keinen Kabinettsumbau
Berlin (AFP) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) plant wegen der Affäre um die Beschäftigung von Familienmitgliedern durch CSU-Politiker vor der Landtagswahl im September keine Kabinettsumbildung mehr. Auf eine entsprechende Frage antwortete Seehofer in einem Interview mit ... weiterlesen
Angeblich Anschläge auf Fanmeilen am Abend geplant
Berlin (AFP) Vor den Veranstaltungen in Deutschland zum Champions-League-Finale gibt es nach Informationen des "Spiegel" eine Terrorwarnung. Wie das Nachrichtenportal "Spiegel Online" berichtete, informierte der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, am ... weiterlesen
Weitere Festnahme nach Londoner Soldatenmord
London (AFP) Ein angeblicher Freund des mutmaßlichen Londoner Soldatenmörders Michael Adebolajo ist nach einem Interview mit dem britischen Sender BBC festgenommen worden. Wie der Sender mitteilte, wurde Abu Nusaybah unmittelbar nach dem TV-Interview auf dem BBC-Gelände In dem sagte ... weiterlesen
Taliban attackieren UN-Gebäude in Kabul - sechs Tote
Kabul (AFP) Im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul haben Taliban-Kämpfer ein Gebäude der Vereinten Nationen angegriffen. Bei dem Selbstmordanschlag sowie bei anschließenden schweren Gefechten wurden nach Angaben des afghanischen Innenministeriums fünf Angreifer und ein in ... weiterlesen
Guttenberg sieht Bundeswehrskandale als Einzelfälle
Gedenken an in Afghanistan getötete drei Soldaten
Guttenberg sieht Bundeswehrskandale als Einzelfälle Detailansicht
Achtung
Meldungen der dapd nachrichtenagentur GmbH sind lizenzpflichtig.
Testzugänge und Fragen zum Bezug von dapd Diensten und Produkten:
Kontaktformular
Thomas Gebert, Vertrieb
Tel: 030 / 231 22 - 250
Fax: 030 / 231 22 - 168
E-Mail: info[at]dapd.de
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stuft die jüngsten Skandale bei der Bundeswehr als Einzelfälle ein. Die aufgedeckten Missstände rechtfertigten keine Rückschlüsse auf den Zustand der Truppe als Ganzes, sagte der CSU-Politiker am Donnerstagabend in der Bundestagsdebatte über den Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Der Minister bezog sich auf die ungeklärten Todesfälle auf der "Gorch Fock" und in Afghanistan sowie auf die Affäre um geöffnete Feldpost.
Zugleich versprach Guttenberg, allen Missständen wenn möglich schnell abzuhelfen. Insbesondere Klagen aus der Truppe über mangelhafte Ausbildung und Ausrüstung nehme er ernst.
Zu den vergangene Woche bei einem Anschlag in Nordafghanistan getöteten drei Soldaten aus Regen in Bayern sagte er: "Wir sind mit Gedanken und in Gebeten bei ihnen" Den zehn Verwundeten wünschte er baldige Genesung.
Der Minister versicherte, die Bundeswehr halte an der engen Kooperation mit den afghanischen Sicherheitskräften fest, dem sogenannten Partnering. An der Strategie waren Zweifel laut geworden, weil der Attentäter von der ISAF-Truppe selbst ausgebildet worden war.
Die Opposition kritisierte, dass die Aufklärung der Affären auf der "Gorch Fock" und um die geöffnete Feldpost viel zu langsam vorankomme. Inge Höger von der Linken rügte, der Minister rede gern mit ausgewählten Medien, nehme aber die Information des Parlaments nicht ernst. Eine wirkliche Kontrolle der Bundeswehr sei so kaum möglich.
In dem vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus vorgelegten Bericht werden unter anderem Defizite bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie in der Bundeswehr bemängelt. Die Situation in den Auslandseinsätzen hinsichtlich Ausrüstung und Ausbildung sowie die andauernden personellen Probleme im Sanitätswesen stellen zwei weitere Schwerpunktthemen des Berichts dar.
Fast 5.000 Eingaben listet der Jahresbericht auf: Beleidigungen und Alkoholismus in der Truppe, Führungsschwäche und Mängel bei der Gefechtsausbildung, Probleme beim Sanitätsdienst und Unmut beim fliegenden Personal.
dapd