Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sollen 2017 fertig werden

Ramsauer zieht positive Bilanz

Berlin (ddp). Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) werden trotz des Sparkurses der Bundesregierung weitergeführt. «Klar ist, dass wir die Projekte trotz der Haushaltskonsolidierung vorantreiben werden», sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Sachstandsberichts zu den 17 Großprojekten. Allerdings sei dies «nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten» zu leisten. Nach den Vorstellungen Ramsauers sollen die VDE 2017 abgeschlossen sein.

«Deutschland ist zusammengewachsen», sagte Ramsauer. Dazu hätten die VDE wesentlich beigetragen. Auf allen Bahnstrecken, die im Rahmen des Paketes modernisiert oder gebaut wurden, seien «deutliche Kapazitätssteigerungen und Reisezeiteinsparungen seit 1990 zu verzeichnen». Auch sei er stolz darauf, dass 95 Prozent der Straßenprojekte entweder im Bau oder bereits fertiggestellt seien. Die bisherige Investitionssumme bezifferte er auf 39,4 Milliarden Euro. Konkrete Zahlen für die Gesamtkosten der anstehenden Projekte nannte er nicht.

Als größte Chance und gleichzeitigen Tempogeber nannte der CSU-Politiker die Zusammenarbeit mit Unternehmen aus der Privatwirtschaft. Sie sollen als Investoren im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) den Investitionsbedarf für die noch ausstehenden Verkehrswegeprojekte mit abdecken. Als nächstes fertiges Projekt möchte Ramsauer am kommenden Dienstag (7. September) die Umfahrung der Hörselberge bei Eisenach als VDE-Projekt 15 für den Straßenverkehr freigeben.

Als wichtigstes aber noch unvollendetes Projekt bezeichnete Ramsauer den Aus- und teilweisen Neubau der Schnellbahnstrecke von Berlin nach Nürnberg. «Beim VDE Nummer acht halten wir an unserem Ziel fest, die Neubaustrecke Leipzig Erfurt bis Ende 2015 und die Neubaustrecke Ebensfeld-Erfurt bis Ende 2017 fertigzustellen», sagte er.

Der Neubau der Strecke war durch Verzögerungen im Bau, höhere Kosten und Kritik an der Trassenführung in die Schlagzeilen geraten. Neben der Trasse nach Nürnberg, sind auch die Schnellverbindung zwischen Leipzig und Dresden und der Ausbau der Bahnverbindung Hamburg-Rostock-Stralsund unvollendet.

Zu den bereits fertiggestellten VDE gehören unter anderem die ICE-Strecken von Hannover und Hamburg nach Berlin. Auf beiden Strecken verringerte sich die Reisezeit zwischen den Städten von rund vier auf gut eineinhalb Stunden. Auch die Ostseeautobahn von Lübeck nach Stettin entstand im Rahmen des Programms.

Einziges Wasserstraßenprojekt des Pakets ist die Bundesschifffahrtsstraße von Rühen bei Wolfsburg über Magdeburg nach Berlin. Während das Wasserstraßenkreuz Magdeburg, dass Ramsauer als «hochimposantes Beispiel deutscher Ingenieurbaukunst» bezeichnete, bereits fertiggestellt ist, sollen die Ausbauabschnitte im Berliner Raum bis 2015 folgen.

Mit Blick auf die Zukunft sprach sich Ramsauer für einen verstärkten Ausbau der Nord-Süd-Verbindungen aus. Sowohl aus dem Ostseeraum, in Richtung Schwarzes Meer als auch bei den transalpinen Verbindungen sehe er große Wachstumsmöglichkeiten, sagte der Verkehrsminister.

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