Zwei Kandidaten für BR-Intendantenwahl

Wilhelm und Journalist Erhard vorgeschlagen

München (ddp-bay). Für den Posten des künftigen BR-Intendanten gibt es zwei Kandidaten. Neben dem Berliner Regierungssprecher Ulrich Wilhelm, der bereits länger als Favorit gehandelt wird, geht auch der langjährige Landtagskorrespondent des Senders, Rudolf Erhard, ins Rennen. Beide hätten sich zu einer Kandidatur bereiterklärt, gab der Rundfunkrat am Donnerstag nach dem Ende der Vorschlagsfrist bekannt. Den Wahltermin wird der Ältestenrat des Gremiums am Freitag (16. April) festlegen. Bereits am 6. Mai könnte der Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers, Thomas Gruber, bestimmt werden.

In einer gemeinsamen Erklärung prangerten vier Rundfunkräte offen «Klüngelei» im Zusammenhang mit der Intendantenwahl an. Der Vorsitzende des Rundfunkrats, Bernd Lenze, kritisierte am Donnerstag indes die politischen Diskussionen.

Es sei «schon verwunderlich», in welchem Ausmaß diese Frage «im Landtag zu einem parteipolitischen Thema gemacht wird», sagte Lenze und fügte hinzu: «Ich mache darauf aufmerksam, dass mehr als zwei Drittel der Mitglieder des Rundfunkrats parteipolitisch völlig unabhängige Persönlichkeiten sind, die sich mir gegenüber aufgrund der Diskussion zum Teil bereits deutlich empört gezeigt haben.»

Der künftige BR-Intendant soll am 1. Februar 2011 die Aufgaben von Amtsinhaber Gruber übernehmen. Dieser hatte Ende März bekanntgegeben, dass er vorzeitig aufhören will. Der 67-Jährige begründete seinen Schritt damit, dass er «die Verantwortung in jüngere Hände legen» wolle.

Die Gegenkandidatur von Erhard sei ein «überfälliges Signal, um das bisherige abgekartete Verfahren zu durchkreuzen und einen offenen und demokratischen Wettstreit zu eröffnen», schrieben die Landtagsabgeordneten Claudia Jung (Freie Wähler) und Ludwig Hartmann (Grüne) sowie die Rundfunkräte Heide Langguth (DGB/Gewerkschaften) und Robert Stauffer (Schriftsteller-Organisationen).

Sie nannten es «eine Bankrotterklärung für die gesetzlich geforderte Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wenn ein langjähriger Regierungssprecher nahtlos ins Amt des BR-Intendanten wechselt». Der 48-jährige Jurist und ehemalige Journalist war mehrere Jahre auch Sprecher des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU).

Die Verfasser der Erklärung kritisierten zudem ein «völlig intransparentes Verfahren». Insbesondere durch den vorzeitigen Wahltermin sei es fast aussichtslos gewesen, weitere Bewerber für eine Kandidatur zu gewinnen. Stattdessen sei «in diversen Kungel- und Klüngelrunden» der Boden für den Kandidaten Wilhelm bereitet worden. Bereits zuvor waren aus Reihen der Grünen und der FDP Bedenken an einer möglichen Wahl Wilhelms laut geworden.

Lenze verwahrte sich «gegen die Diktion, die Partei X oder Y schlage einen Kandidaten für die Intendantenwahl vor». Das Vorschlagsrecht stehe allein Mitgliedern des Rundfunkrats zu. Diese seien Vertreter der Allgemeinheit und nicht einer Gruppe oder einer Partei. «Das sollten auch die vom Landtag entsandten Rundfunkräte nicht völlig vergessen», mahnte der Vorsitzende des Gremiums.

Aus dem Kreis der 47 Mitglieder des Rundfunkrats hätten 31 von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht, hieß es nach der Bekanntgabe der Kandidaten. Dabei habe es sich bemerkenswerterweise mit wenigen Ausnahmen um die Vertreter unabhängiger Verbände und Institutionen gehandelt.

Entscheidet sich der Rundfunkrat für das bisher übliche Verfahren, werden die beiden Kandidaten vor dem Gremium eine Bewerbungsrede mit anschließender Aussprache halten. Gewählt ist für die Dauer von fünf Jahren, wer die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.

Der 58-jährige Erhard war bis 2009 langjähriger Vorsitzender der Landtagspresse. Er ist außerdem Verfasser einer Stoiber-Biografie.

(ddp)