Pressemitteilung

04.06.2013 11:42 Uhr in Politik und Klimapolitik

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Aiwanger informiert sich in Passau über Hochwasserlage

Aiwanger dankt Katastropheneinsatzkräften für engagierten Kampf gegen die Jahrhundertflut


(Mynewsdesk) Passau. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, hat sich heute Vormittag in Passau einen Eindruck von der aktuellen Hochwasserlage verschafft. Noch vor Ministerpräsident Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel sprach der niederbayerische Landtagsabgeordnete mit Bürgern sowie Katastropheneinsatzkräften von Feuerwehr und Bundeswehr vor Ort.

Aiwanger zeigte sich entsetzt über das Ausmaß der Schäden und die Folgen der schlimmsten Flutkatastrophe in Passau seit mehr als 500 Jahren: „Insbesondere der in die Häuser und Läden eingespülte Schlamm, wasserdurchtränkte Bausubstanz sowie vernichteter Hausrat und Ware stellen die Menschen vor große Herausforderungen, ihre Gebäude wieder in Ordnung bringen zu können. Da geht es oft um hohe Beträge, deswegen muss die Flutopferhilfe unbürokratisch und zügig anlaufen. Einige Anwohner haben außerdem darüber geklagt, dass Sandsäcke Mangelware waren.“ Bei künftigen Flutereignissen müssten diese daher schneller und in größerer Zahl verteilt werden. Aiwanger lobte die Regierung von Niederbayern für ihre gute Koordinierungsarbeit. Vor allem die aus vielen Nachbarregionen zusammengezogenen Feuerwehren seien sehr hilfreich für die Bewältigung der aktuell schwierigen Situation.

Zugleich forderte Aiwanger, die Bundeswehr dürfe in der Fläche nicht weiter geschwächt werden. „Die wertvolle Hilfe der Bundeswehr in Passau zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere Streitkräfte in der Fläche Bayerns vertreten sind. Eine weitere Ausdünnung ist nicht mehr akzeptabel.“ Aiwanger forderte außerdem, die Hochwasservorhersage zu präzisieren: „Wegen des niederschlagsreichen Winters waren die Böden schon übersättigt, konnten kaum noch weiteres Wasser aufnehmen. Das muss künftig stärker in die Hochwasservorhersage einfließen, damit die Menschen früher gewarnt werden können.“ Abschließend dankte Aiwanger den Katastropheneinsatzkräften vor Ort: „Was hier in Passau geleistet wird, ist ein großartiges Beispiel für gelebte Bürgersolidarität. Dafür danke ich Ihnen und wünsche den Menschen viel Kraft bei der Bewältigung der Jahrhundertflut. Die Politik ist aufgefordert, alles, was zur Abwendung von Schäden bei künftigen Hochwassern leistbar ist, unverzüglich in die Wege zu leiten.“ Aiwanger reiste anschließend in die Hochwassergebiete Hengersberg und Landshut weiter, um sich auch dort ein Bild von der Lage zu verschaffen.

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Zahlen und Fakten

Bei der Landtagswahl am 15. September 2013 gelang den FREIEN WÄHLERN mit einem Stimmenanteil von 9,0 Prozent zum zweiten Mal der Einzug ins bayerische Landesparlament. Mit 19 Abgeordneten stellen sie - wie in der vorherigen Legislaturperiode - die drittstärkste Fraktion im Bayerischen Landtag.

Die Fraktion besteht aus einer guten Mischung von erfahrenen Kommunalpolitikern und Vertretern unterschiedlicher Berufe. Damit ist in der bayerischen Landespolitik frischer Wind genauso garantiert wie Sachkompetenz und Kontinuität.

Die FREIEN WÄHLER sind zudem eine große Bürgerbewegung. Ideologische Konzepte sind ihnen fremd. Bei der politischen Arbeit stehen pragmatische Überlegungen im Mittelpunkt. Schwerpunktthemen sind Regionalität, Bildung und Hochschule, Mittelstand und Handwerk, erneuerbare Energien und Landwirtschaft sowie kommunale Angelegenheiten.

Das höchste Entscheidungsgremium der Fraktion ist die Fraktionsversammlung. Hier werden die wichtigsten politischen Fragen diskutiert und abgestimmt. Fraktionsvorsitzender ist Hubert Aiwanger. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden die Abgeordneten Ulrike Müller, Dr. Karl Vetter und Thorsten Glauber gewählt. Florian Streibl bekleidet das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers.

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